Antwort der Verwaltung zu unserer Anfrage "Sanierung der Stützmauer Bahnhofstraße"

Zur Ratssitzung am 25.02.2021 hat die FDP-Fraktion eine Anfrage zur Sanierung der Stützmauer auf der Bahnhofstraße in Alfter gestellt:

„Mit Beschluss des Rates vom 24.09.2020 sollen die Kosten der Sanierung der Stützmauer auf der Bahnhofstr. 31-37 in den Haushalt 2021/2022 eingestellt oder noch vorhandene Mittel genutzt werden. Viele Abdeckplatten der Stützmauer fehlen. Seit Monaten kann Wasser in die Mauer eindringen. Es besteht die Gefahr, dass durch Frosteinwirkungen vor allem die vorgesetzte Klinkerwand Schaden nimmt.

Die FDP-Fraktion bittet daher um Beantwortung der folgenden Fragen:

1.Hat eine Überprüfung ggf. noch vorhandener Mittel zur Sanierung stattge-funden?

2.Mit welchen Kosten sind für die Sanierung zu rechnen?

3.Wenn keine Mittel mehr vorhanden sind, in welchem Zeitraum nach Be-schluss des Doppelhaushaltes 2021/2022 kann mit einer Sanierung der Stützmauer gerechnet werden?“

Eine Realisierung der Sanierung war in 2020 aufgrund der Auftragslage im Baugewerbe nicht mehr möglich. Konsumtive Haushaltsmittel sind nicht über das Haushaltsjahr übertragbar, die Verwaltung hat die Ausführung daher in das Jahr 2021 verschoben. Die Kosten der Sanierung belaufen sich nach vorliegenden Angebot auf ca. 15.000€. Die Mittel sind im Budget der Straßenunterhaltung im Haushaltsjahr 2021 berücksichtigt. Nach der Genehmigung des Haushaltsentwurfes 2021/2022 wird die Verwaltung die Sanierung der Stützmauer Bahnhofstraße zeitnah ausschreiben und umsetzen.

Die vollständige Antwort der Verwaltung steht als pdf download zur Verfügung.