Interkommunale Zusammenarbeit nutzen, um Straßensanierung voranbringen

Albert Wulff

Der Rat der Gemeinde Alfter hat in seiner Sitzung am 5. Dezember die Verwaltung beauftragt, die Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit der Stadt Bornheim bei der Straßensanierung zu prüfen und zu nutzen. Der Rat hat damit einem Antrag der FDP entsprochen.

Albert Wulff, Vorsitzender der Fraktion der FDP, erklärte dazu: „Bei der Straßensanierung besteht erheblicher Nachholbedarf in Alfter. Die Zusammenarbeit mit Bornheim ist eine Chance, bei der dringend nötigen Sanierung besser voranzukommen.“ Wulff wies dabei auch auf die Ergebnisse der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen aus ihrem jüngsten Prüfbericht über die Gemeinde Alfter hin. Darin hatten die Prüfer festgestellt, dass in Alfter ein erheblicher Sanierungsstau bei Kommunalstraßen besteht.

Wulff betonte ferner: „Von der Zusammenarbeit mit Bornheim verspricht sich die FDP wirtschaftliche Vorteile. Für die FDP bleibt die interkommunale Zusammenarbeit ein wichtiges Thema, um Kosten für die Gemeinde einzusparen und dabei das Serviceniveau für die Bürgerinnen und Bürger zu halten.“

Die FDP hatte beantragt, die Verwaltung zu beauftragen, soweit sinnvoll und vergaberechtlich zulässig durch die von der Stadt Bornheim beauftragte Fremdfirma auch bereits in Einzelfällen nach dem sog. Patchmatic-Verfahren Straßensanierungen in Alfter durchführen zu lassen. Außerdem sollte die Verwaltung umgehend mit Bornheim sondieren, dass die geplante gemeinsame Beschaffung eines sogenannten „Patchmatic“-Fahrzeugs auch für eine Beteiligung der Gemeinde Alfter offen gehalten wird. Bis Ende September 2019 soll dem Rat über die Erfahrungen mit dem o.g. Verfahren zur Straßensanierung und über Kooperationsmöglichkeiten mit der Stadt Bornheim berichtet werden.